• Darlehensaufnahme Schulumbau: Die Darlehensaufnahme für die VS wurde beschlossen sowie die Haftungsübernahme für die Mittelschule
• Dorf- und Stadterneuerung: Das Projekt "Gemeindevision" gemeinsam mit der Dorf- und Stadterneuerung wurde beschlossen. Das Projekt "Ortskernentwicklung für Atzenbrugg" wurde auf Wunsch der ÖVP verschoben. Siehe unten "Gedanken zur Gemeindevision"
• Nachmittagsbetreuung: Die Elternbeiträge für die schulische Nachmittagsbetreuung im kommenden Schuljahr werden indexangepasst erhöht. Eine Integration der Privatschule ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich.
• Auflassung von/Übernahme ins Öffentliche Gut: In den KGs Trasdorf und Hütteldorf werden aufgrund von Teilungsplänen Teilflächen aus dem ÖG aufgelassen bzw. in das ÖG übernommen.
• Umwidmungsansuchen: 3 Umwidmungsansuchen werden aufgrund fehlender rechtlicher Grundlagen nicht weiter verfolgt.
• Bahnkreuzung Golfhotel: Auf Grund der vorliegenden Vereinbarung zur Auflassung der Eisenbahnkreuzung beim Golfhotel erfolgt eine vorübergehende Sperre des Bahnübergangs zur Einleitung weiterer Schritte.

• Thema KommReal: 
  Folgender Grundsatzbeschluss wurde gefasst:
  „Beschlossen wird, Funktion und Aufgaben der Kommreal Atzenbrugg GmbH zu bewerten und die Gesellschaft gegebenfalls strategisch neu auszurichten. Wird kein tragfähiges Zukunftskonzept gefunden, ist die Liquidation der GmbH und die Rücknahme der Liegenschaften in Gemeindevermögen ein mögliches Ergebnis dieser Prüfung.
  In der Gemeinderatssitzung am 30.6.2026 wird über das Ergebnis berichtet und die notwendigen Beschlüsse werden in dieser Sitzung gefasst.“

Gedanken zur emotionalen Debatte "Gemeindevision"
Bei der Debatte über die Projekte der Dorf- und Stadterneuerung kam es zu einer sehr emotional geführten Debatte. Es ging um die Rolle der Politik und die Rolle der BürgerInnen bei der Gestaltung der Zukunft der Gemeinde ("Gemeindevision") sowie bei der Suche nach Lösungen ("Ortskernbelebung"). Einerseits war es die Frage, ob eine Mitbestimmung der BürgerInnen nicht zu einem "Wunschkonzert" wird, mit vielen Wünschen, die nicht erfüllbar sind und so mehr Unzufriedenheit geschaffen wird als Gemeinsamkeit? Auch die Frage wozu es dann gewählte MandatarInnen gibt, wurde heftig diskutiert. Sollten die GemeinderätInnen nicht - stellvertretend für die BürgerInnen - die Gemeindeentwicklung bestimmen?
Liebe Bürgerinnen und Bürger! Es liegt an uns beim Projekt "Gemeindevision" zu beweisen, dass wir verantwortungsvolle BürgerInnen sind, die wissen, dass nicht jede Vision Wirklichkeit werden kann, dass nicht jeder Wunsch finanzierbar ist, dass nicht Einzelinteressen im Vordergrund stehen können, sondern gemeinsame Ziele. Wir treten seit Jahren für mehr Bürgermitbestimmung ein, weil wir daran glauben! Wir glauben an Sie als verantwortungsvolle Bürgerinnen und Bürger und freuen uns darauf, GEMEINSAM im Rahmen der "Gemeindevision" an einer lebenswerten Zukunft für unsere Heimatgemeinde zu arbeiten!

Ihr Team der "SPÖ Atzenbrugg und Freunde" 

Kurzfassung der Beschlüsse der GR-Sitzung am 16. Dezember 2025:

- Subventionsansuchen der Blasmusik Heiligeneich 4.425,- (einstimmig)
- Subventionsansuchen UTC Heiligeneich 1.000,- (einstimmig)
- Förderansuchen Pfadfinder 5.000,- (einstimmig)

- Auftragsvergaben für Hochwasserschäden im Kindergarten Atzenbrugg (einstimmig)
- Auftragsvergabe für Projektmanagement Volksschul-Umbau (einstimmig)
- Auftragsvergabe für Containerschule Bereich Volksschule (5 Enthaltungen, FPÖ-Fraktion)
- Auftragsvergabe für den Regenwasserplan (einstimmig)
- Erweiterung der Tullnerfelder Verwaltungsgemeinschaft durch Judenau-Baumgarten (einstimmig)
- Investitionsbeitrag für die HAK/HAS Tulln (einstimmig)

- Nachtragsvoranschlag 2025 (einstimmig)
- Voranschlag 2025  (einstimmig)
- Gebührenanpassung (einstimmig)
- Fischereilizenzen 2026 (einstimmig)

- Auflassung von/Übernahme ins Öffentliche Gut: In den KGs Weinzierl, Tautendorf und Trasdorf wurden Teilflächen aus dem ÖG aufzulassen bzw. in das ÖG zu übernommen. 

- Dringlichkeitsantrag der FPÖ:

Prüfung der Förderwürdigkeit einer Nahwärmeversorgung für das Schlossareal (mehrheitlich, 1 Enthaltung)

In der Gemeinderatssitzung vom 21. Oktober 2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

• Auftragsvergaben Kindergarten: Für Sanierung im Kindergarten Atzenbrugg wurden Aufträge beschlossen.
• Anfrage Werner Haselmayer: Die Anfrage wurde von der Bgm. beantwortet.
• Winterdienst: Josef Keiblinger wurde der Folgeauftrag für den Winterdienst erteilt.
• Dienstbarkeitsbestellungsvertrag Parkplatz Heiligeneich: Der Dienstbarkeitsbestellungsvertrag mit der Antonius Apotheke wurde genehmigt.
• Dienstbarkeitsbestellungsvertrag PV-Anlagen: Der Dienstbarkeitsbestellungsvertrag mit den 3 Feuerwehren wurde genehmigt.
• Auftragsvergabe Kanalsanierung: Die Sanierung des Kanalsystems (Hochwasser- und betriebliche Schäden) wurde beauftragt.
• Arbeitsgruppe Regenwasserplan: Für die Ausarbeitung des Regenwasserplans wird eine Arbeitsgruppe gebildet: Bgm. Beate Jilch, GGR Johannes Herzog, GGR, Rainer Keiblinger, GR Amdreas Diemt, GR Günter Hrabal, GR Egon Fischer, Jurrien Westerhof, 1-2 Bauhofmitarbeiter

Der TO-Punkt 9 wurde abgesetzt und in den Ausschuss verwiesen.

Zwei Dringlichkeitsanträge wurden gestellt:

- Grundsatzbeschluss für die Volksschule:  Darlehensausschreibung und -prüfung sowie die Weiterbeauftragung des Architekten (ÖVP)

- Überprüfung der ordnungsgemäßen Versickerung von Regenwasser zur Entlastung des Kanals (FPÖ):

wurde an den Kanalausschuss weitergeleitet.

Alle Beschlüsse erfolgten einstimmig.

KURZBERICHT:

In der Gemeinderatssitzung vom 2. September 2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

• Auftragsvergaben Kindergarten: Für Sanierung im Kindergarten Atzenbrugg und Bauhof wurden Aufträge beschlossen.
• Vergabe Datenschutz: Der GVU Melk wird beauftragt, die Koordination und Organisation zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung und die Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten zu übernehmen.
• Verlängerung Optionsvertrag Püspök: Die im Optionsvertrag vom 17.8.2021 für den 2. Teil der Freiflächen-PV-Anlage festgehaltene Optionslaufzeit von 5 auf 7 Jahre verlängert. Es soll weiterhin keine Weitergabe von Rechten an Dritte geben.
• Übernahme ins Öffentliche Gut, KG Hütteldorf: Gemäß Teilungsplan wird eine Teilfläche in das ÖG übernommen.
• Auflassung von Öffentlichem Gut, KG Trasdorf: Gemäß Teilungsplan wird eine Teilfläche aus dem ÖG aufgelassen.
• Ankauf Ersatzpumpen: Für die Kanalpumpwerke werden Ersatzpumpen bei der Fa. AIS angekauft.
• Förderung Kamerabefahrung Hausanschlüsse: Für die Kamerabefahrung der Hausanschlüsse: 50 € bis € 500,00 Überprüfungskosten, darüber 70 €. Der Betrag wird nach Vorlage der Rechnung ausgezahlt.
• Auftragsvergabe Straßensanierungen: Die Fa. Pittel+Brausewetter, Tulln mit den Straßenbauarbeiten beauftragt.

KURZBERICHT:

Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:

• Auftragsvergaben Kindergarten: Für Sanierung im Kindergarten Atzenbrugg wurden Aufträge beschlossen. (einstimmig)
• Bahnkreuzung Golfplatz: Das Thema wurde zur weiterewn Beratung in den Landwirtschaftsausschuss verwiesen.
• Grundsatzbeschluss Finanzierung Planung Schulumbau Mittelschule und Volksschule: Für allenfalls anfallende Mehrkosten für die Planung für den Schulverband, die aus dem Budget nicht gedeckt sind, wird die Finanzierung nach dem prozentuellen Anteil durch die Gemeinde sichergestellt. (einstimmig)
• Bericht KommReal: Vbgm. Buchberger bringt den Mitgliedern des Gemeinderates den Jahresabschluss der KommReal Atzenbrugg GmbH. per 31.12.2024 zur Kenntnis.
• Übernahme ins Öffentliche Gut, KG Hütteldorf: Gemäß Teilungsplan wird eine Teilfläche in das ÖG übernommen. (einstimmig)
• Weiters wurde über die Arbeit in den Ausschüssen kurz berichtet.

Im nicht öffentlichen Teil wurde unter TO 9 "Zukunft KommReal" eine intensive Debatte geführt.

KURZBERICHT:

• Auftragsvergaben Kindergarten (TO 2) - einstimmig
• Grundsatzbeschluss über Ausschreibungen über € 40.000,- Gesamtsumme und
  Angebotsöffnungen (TO 5) - einstimmig
  Heimische Firmen sollen stärker berücksichtigt werden, Angebotsöffnungen nur mehr auf dem Gemeindeamt und mit Vertretern aller Parteien
• Auftragsvergaben Straßenbau: (TO 11) - einstimmig
  Jakobusweg und der Weg bei der Apotheke
• Pachtvertrag für das Buffet am Badeteich (TO 10) - einstimmig
• Raumordnung und Baulandsicherungsvertrag - keine Mehrheit  10 ÖVP dafür , 6 FPÖ + 4 SPÖ dagegen
• Umbau Volksschule - Grundsatzbeschluss für Detailplanung  (TO 12) - einstimmig

Stellungnahme der SPÖ zum Umbau der Volksschule:

Berichte aus den Ausschüssen - TO 13
GGR Manuel Satzinger:
- Hochwasserschutzmaßnahmen Bauhof
- Verkehrssicherheitsgruppe eingerichtet
- Radwege besprochen
GGR Carina Fößleitner:
- Schulumbau der VS
- Ferien-aktiv Programm
- Themen aus den Kindergärten
GGR Johannes Herzog:
- Wegesanierung
- Fangbecken räumen
- Brückenwaage Ersatzpflanzungen und weitere Nutzung
GGR Karl Mandl:
- Straßenvergaben besprochen
- Förderung vom Hochwasserpumpwerk

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 27. März 2025 in Kurzform:

• Kanalbefahrungen mit Kamera im öffentlichen Kanalnetz beauftragt
• Auf Antrag der SPÖ wurde die Aktion "Freiwillige Überprüfung des Kanal-Hausanschlusses" einstimmig beschlossen - siehe unten
• Fördermittel für Hochwasserschäden wurden angenommen
• Rückhaltebecken in Watzendorf
• Sanierung Bauhof und Kindergarten
• Die Erweiterung des Betriebsgebiets in Trasdorf
• Der Rechnungsabschluss wurde bewilligt
• Subvention für die Blasmusik
• Die Funktion des Ortsvorstehers wurde ersatzlos aus Kostengründen gestrichen

Alle Beschlüsse erfolgten einstimmig.

Berichte aus den Ausschüssen - TO 16:

- GGR Rainer Keiblinger:

• Gespräch mit Werner Haselmayer: Erste Fragen konnten geklärt werden, weitere Fragen werden noch geklärt

- GGR Martina Draxler:

• Treffen mit den Verschönerungsvereinen: Hier gab es einen Informationsaustausch zu geplanten Projekten
• Weiters wurde über die Sanierung des "Fremdengrabes" beim Friedhof und über die zukünftige Verabschiedungshalle gesprochen
• Weiters  über die notwendige Sanierung der Kapelle in Ebersdorf